Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen  logo.grafikpart.de, Nils Krömer

1. Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist Nils Krömer, An der Göschbeek 12, 23683 Scharbeutz, nachfolgend „Designer“ genannt.

Sämtliche Lieferungen des Designers an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen dem Designer und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn der Designer diese schriftlich anerkannt hat.

2. Vertragsschluss
Die auf der Website logo.grafikpart.de enthaltenen Angebote unter Logo kaufen stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei dem Designer zu bestellen.

Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Der Designer sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung.

3. Lieferung/ Versand
Der Designer sendet dem Kunden nach Erhalt des vereinbarten Nutzungsentgelts das Logo Design per E-Mail in den Dateiformaten PDF, EPS, JPG zu.

Der Designer überträgt dem Kunden sofern nicht anders vereinbart die exklusiven, zeitlich und räumlich uneingeschränkten Nutzungsrechte an dem Logo Design zur Nutzung in allen Nutzungsarten, soweit gesetzlich zulässig.

Die vorstehend genannten Rechte gehen erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über.

4. Kaufpreis
Als Kaufpreis gilt der für das Logo Design im Angebot auf logo.grafikpart.de angegebene Festpreis. Die Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.

Die Zahlung des Kaufpreises ist sofort nach Erhalt der Rechnung des Designers fällig.

Zahlt der Kunde das Nutzungsentgelt nicht innerhalb einer Frist von 10 Tagen, so gilt der Nutzungsvertrag als nicht geschlossen (aufschiebende Bedingung). Der Designer ist in diesem Fall berechtigt, das Logo Design anderweitig anzubieten und zu veräußern.

5. Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Designers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Dies gilt auch für Schäden, die durch einen Erfüllungsgehilfen oder leitenden Angestellten des Designers herbeigeführt werden.

Die Haftung des Designers ist auf unmittelbare Schäden begrenzt. Der Designer haftet nicht für aus dem schadensstiftenden Ereignis entstehende mittelbare bzw. Folgeschäden. Insbesondere haftet der Designer nicht für einen dem Vertragspartner entgangenen Gewinn.

Für die Neuartigkeit, Schutzfähigkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit des Logos sowie dafür, dass der Verwertung keine Rechte Dritter entgegenstehen, haftet der Designer nicht.

6. Vertragsdauer/Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird unbefristet geschlossen.

Eine Kündigung ist beiden Vertragsparteien nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich (außerordentliche Kündigung). Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn gegen vertragliche Pflichten verstoßen wurde und eine Durchführung des Vertrages angesichts dieser Vertragsverletzung dem anderen Vertragspartner unzumutbar ist.

Liegt bei dieser außerordentlichen Kündigung der wichtige Grund in der Person des Kunden, so fallen alle Nutzungsrechte an dem Logo Design bei Vertragsbeendigung automatisch an den Designer zurück.

7. Salvatorische Klausel
Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Änderungen und Ergänzungen des Nutzungsvertrages sowie der allgemeinen Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, berührt das die Rechtsgültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die Vertragsparteien vereinbaren, eine dem Sinn und Zweck dieser unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommende Ersatzbestimmung zu treffen.

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung ist Lübeck.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

The european commission provides a platform for online dispute resolution (OS) which is accessible at http://ec.europa.eu/consumers/odr/. We are not obliged nor willing to participate in dispute settlement proceedings before a consumer arbitration board.